Voraussetzung für die Besetzung dieser Position ist eh ein rotes Parteibuch?

02.09.08 –

Opposition durchschaut mögliche Strategie schnell.

Seit einiger Zeit hat die SPD in Bund und Land - durch Umfragen belegt - schwindende Mitgliederzahlen in ihren eigenen Reihen und Resonanzverlust in der Bevölkerung zu verzeichnen. Da muss natürlich für die kommende Kommunalwahl und die Zeit danach eine Strategie ausgedacht werden, sich die Macht in Verwaltung und deren Gremien schon jetzt zu sichern.

Zum einen ist es der Fraktionsspitze Becker, Weineck und Möller der SPD gelungen, den bislang unabhängigen Bürgermeister als nunmehr ihren Kandidaten vorzustellen. Die Basis darf dann nur noch auf ihrem Parteitag im Oktober diesen Vorschlag abnicken. Nach zwei Wahlkämpfen gegen ihn sind da wohl Bagger angerollt um die Gräben zuzuschaufeln und man hat sich vertragen: wegen der möglichen Strategie. Obwohl auch ein Fazit aus den vergangenen Niederlagen der Bürgermeisterkandidaten der SPD gezogen wurde: aus der Verwaltung heraus, kann man besser einen Bürgermeister stellen.

Nun kommt die Bewerbung des Stadtverbandvorsitzenden Kleine-Frauns in die Strategie. Sicherlich ist es legitim, dass sich ein in Lünen lebender Genosse auf den Beigeordneten-Posten bewirbt und sich den anderen Bewerbern in einem Auswahlverfahren - wie vom amtierenden Bürgermeister vorgeschlagen -stellt. Voraussetzung für die Besetzung dieser Position ist eh ein rotes Parteibuch. Ausschlaggebend für die Auswahl eines Beigeordneten sind die Qualifikation und der Wettbewerb. Zum anderen aber auch das Abstimmungsverhalten der im Rat vertretenen Parteien. Hier wird wohl auch der Koalitionspartner CDU mit seinen Stimmen gefragt sein.

Erika Roß
Frationssprecherin