Bündnis 90/ Die Grünen bekräftigen die Rücktrittsforderung an Hans-Georg Freimund. Herr Freimund hat den Ausschuss vorsätzlich getäuscht, man könnte auch sagen, belogen. Hierbei geht es nicht um einen Formfehler, den die Verwaltung zwischenzeitlich bestätigt hat, sondern...

19.06.09 –

...um die Tatsache, dass sich die Ausführungen des Ausschussvorsitzenden zur Einladung als unwahr herausgestellt haben. Wer nicht nur einen laxen Umgang mit der Wahrheit pflegt, sondern auch noch als Ausschussvorsitzender öffentlich die Auffassung vertritt, man könne von ihm nicht verlangen, die Geschäftsordnung zu kennen, der ist eine Fehlbesetzung. Spätestens sein ungerechtfertigter Wortentzug gegenüber meinem Vorgänger, Bernd Gregarek, hätte ihm Anlass geben sollen, sich einmal intensiver mit den Regularien zu beschäftigen, für deren Einhaltung er schließlich zuständig ist.

Die politische Kultur in Lünen hat Schaden genommen. Dazu haben auch alle übrigen Ausschussmitglieder beigetragen. Nicht ein einziger Vertreter von SPD und CDU ist in der fraglichen Ausschusssitzung aufgestanden und hat sich der Lüge entgegengestellt. Alle hatten verspätet die Beratungsunterlagen bekommen und wussten, dass die Ausführungen des Vorsitzenden zu meinem Einwand nicht der Wahrheit entsprach.

Eckhard Kneisel
Bündnis90/Die Grünen
Sachkundiger Bürger

Pressebericht Ruhrnachrichten vom 20.06.09

Freimunds Rücktritt gefordert

Bündnis 90/Grüne

Lünen. Bündnis 90/Die Grünen bekräftigen die Rücktrittsforderung an Hans-Georg Freimund, Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses.

Den Rücktritt hatte Eckhard Kneisel, sachkundiger Bürger der Grünen, bereis in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung gefordert. "Herr Freimund hat den Ausschuss vorsätzlich getäuscht, man könnte auch sagen, belogen. Hierbei geht es nicht um einen Formfehler, den die Verwaltung zwischenzeitlich bestätigt hat, sondern um die Tatsache, dass sich die Ausführungen des Ausschussvorsitzenden zur Einladung als unwahr herausgestellt haben", schreibt Kneisel in einer Stellungnahme.

Kneisel hatte sich in der Sitzung beklagt, er habe Unterlagen nicht fristgerecht erhalten. Freimund erklärte, er habe die Unterlagen pünktlich erhalten, weil er in der Preisjury mitgearbeitet habe. Den Vorwurf der Lüge wies er zurück. Der Rücktrittsforderung werde er nicht nachkommen.

Kneisel kritisiert auch das Verhalten der anderen Fraktionen. "Die politische Kultur in Lünen hat Schaden genommen. Dazu haben auch alle übrigen Ausschussmitglieder beigetragen. Nicht ein einziger Vertreter von SPD und CDU ist in der fraglichen Ausschusssitzung aufgestanden und hat sich der Lüge entgegengestellt. Alle hatten verspätet die Beratungsunterlagen bekommen und wussten, dass die Ausführungen des Vorsitzenden zu meinem Einwand nicht der Wahrheit entsprach", so der Grüne.