Nichts ist törichter als das Projekt Lippekaskade in Zeiten dramatischer Haushaltsdefizite. Es kommt der Eindruck auf, der Stadtkämmerer schreibt schwarze Zahlen... In der Vergangenheit hat diese Koalition nicht wenige soziale Einrichtungen, Kultur- und Bildungseinrichtungen, Jugendzentren sowie Sportstätten bereitwillig dem Sparzwang geopfert... Die Bürgerschaft hat längst begriffen, dass das Strohfeuer an Wohltaten nach der Wahl schnell ein Ende haben wird.

06.08.09 –

Nichts ist törichter als das Projekt Lippekaskade in Zeiten dramatischer Haushaltsdefizite. Es kommt der Eindruck auf, der Stadtkämmerer schreibt schwarze Zahlen, die Zeiten knapper Stadtkassen und ungenehmigter Haushalte gehören der Vergangenheit an.

Tatsächlich reißt gerade die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit ein nie da gewesenes Finanzloch in unseren städtischen Haushalt. Der Kämmerer befürchtet ein Rekordminus von 26. Mio. Euro allein für das Jahr 2009.

Beinahe im Wochenrhythmus lässt sich aber die Politikprominenz der großen Koalition von SPD und CDU bei Grundsteinlegungen und Spatenstichen in der Presse ablichten.

In der Vergangenheit hat diese Koalition nicht wenige soziale Einrichtungen, Kultur- und Bildungseinrichtungen, Jugendzentren sowie Sportstätten bereitwillig dem Sparzwang geopfert.

Bündnis 90/Die Grünen sehen sich in ihrer grundlegenden Kritik an den neoliberal geprägten Sparrunden bestätigt. Alle Anstrengungen laufen nun ins Leere. Um dieses Politikversagen zu verschleiern, zieht man kurz vor der Wahl die Spendierhosen an und gibt Geld aus, dass man schon längst nicht mehr hat. Kommunalwahl hin oder her, eine verantwortungsvolle Politik würde längst die Reißleine ziehen, auf die Krise reagieren und sich fragen, was falsch läuft in unserer Stadt.

Wer trägt die Verantwortung für sinnlose Projekte wie die Treppenkaskade in Lünen? Die Politik oder ein Kämmerer, der auch keinen Einhalt gebietet?

Die Selbstgefälligkeit der großen Koalition ist kaum noch zu überbieten:
Hinterlässt einen Scherbenhaufen und tut so, als hätten sie alles richtig gemacht. Die Bürgerschaft hat längst begriffen, dass das Strohfeuer an Wohltaten nach der Wahl schnell ein Ende haben wird.

Erika Roß Fraktionssprecherin