Die Bündnis-Grünen Lünen sind der Meinung, dass Trianel den Nachweis der Umwelt­verträg­lich­keit in geschützten FFH-Gebieten nicht erbringen kann, und zwar auch dadurch nicht, indem der Betrieb soweit herunter­gefahren wird, dass er sich fast nicht mehr lohnt...

Die Klagebegründung des OVG Münster liegt nun vor. Presse­berichten war kürzlich zu entnehmen, dass die Bezirks­regierung in Arnsberg zu Recht Kritik in Bezug auf ihr Handeln in Genehmigungs­verfahren einstecken musste.
Bündnis 90/Die Grünen Lünen teilen diese Kritik.

Trianels Juristen und Gutachter werden in den nächsten Wochen rauchende Köpfe bekommen. Ob das Kohlekraftwerk tatsächlich nächstes Jahr in Betrieb genommen werden kann, ist mehr als fraglich.

Auf Seiten der Klageallianz der Umweltschützer ist jedoch ein weiterer Meilenstein gegen das Kohlekraftwerk erreicht. Die Bündnis-Grünen Lünen sind der Meinung, dass Trianel den Nachweis der Umwelt­verträg­lich­keit in geschützten FFH-Gebieten nicht erbringen kann, und zwar auch dadurch nicht, indem der Betrieb soweit herunter­gefahren wird, dass er sich fast nicht mehr lohnt.

Auch die Reduzierung der Quecksilber­ein­träge (direkt über die Abwasser­ein­leitungen und indirekt über den Luft­pfad) in die Lippe unter die gesetzlichen Grenzwerte wird sehr schwierig werden, denn man muss insgesamt betrachten, wie viele Kraftwerke bereits an der Lippe liegen.
Bündnis 90/Die Grünen Lünen sind ebenfalls der Meinung, dass, wenn Meilensteine erst einmal ins Rollen geraten sind, auch ein Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen diese nicht mehr aufhalten kann.

Erika Roß

Fraktionssprecherin